Digitalisierung


Digitalisierung und Netzpolitik sind das Setzen von Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets und neuer Medien. Gerade die von der Jungen Union vertretene junge Generation nutzt das Internet fast täglich. Dabei sehen wir im Internet eindeutig mehr Chancen und Vorteile für unsere Mitbürger, Gesellschaft und Wirtschaft als Nachteile und Bedrohungen. Regelmäßig kommen neue Möglichkeiten des Einsatzes hinzu und es sind sicher nicht alle Potenziale genutzt. Durch die große Dynamik, das Erschließen neuer Gebiete und das Verknüpfen bisher getrennter Kommunikationswege, Arbeitswelten und Branchen kommen regelmäßig neue Fragen auf.

Die Politik mit ihrer strukturierten und hierarchischen Arbeitsweise wirkt in diesem Zusammenhang eher langsam. Das soll nicht darüber hinweg täuschen, dass es die Aufgabe unserer staatlichen Institutionen ist das Zusammenwirken aller Beteiligten (Produzenten, Mittler und Konsumenten) zu vereinfachen und Klarheit herzustellen. Die Auseinandersetzung damit ist eine der Aufgaben des Fachbereichs Digitalisierung, Medien- und Netzpolitik der Jungen Union Bayern – auch gegenüber der CSU und CDU.

 

Meine Schwerpunkte bei Digitalisierung und Netzpolitik sind:

Ausbau der Bürgerbeteiligung durch E-Demokratie, denn Demokratie und eine intakte Gesellschaft leben von der Legitimation, Partizipation und Transparenz politischer Entscheidungen. Dadurch werden den Bürgern mehr geeignete Mittel bereit gestellt, die auf dem Internet basieren, um zusätzliche Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung und Gestaltung zu nutzen. Damit verbunden ist Stärkung der Demokratie, Steigerung der Effizienz und Effektivität in Regierung und Verwaltung.

Weiterentwicklung effizienter (politischer) Kommunikation über das Internet. Gerade für Bürger, Unternehmen und politiische Entscheidungsträger ist der Austausch über das Internet weniger einseitig als bei früheren Kommunikationsmitteln. Die Möglichkeit sich zu Artikulieren und von der Politik Reaktionen und Handlungen einzufordern ist deutschlich gestiegen. Umgekehrt können Politiker und staatliche Stellen nun ihre vielschichtigen Entscheidungsprozesse und Abwägungen besser darstellen.

Stärkung Bayerns als Standort für die Internet-Wirtschaft, da Innovationskraft und zukunftsfähige Cluster die großen Stärken unserer bayerischen Wirtschaft sind. Informations- und Kommunikationstechnologien sind bedeutende Treiber für Wachstum und Wohlstand. Für die Verbindung dieser zukunftsstarken Schlüsseltechnologien mit dem Internet und unserer Heimat setze ich mich ein. Die Vernetzung von Wirtschaft, Bildung und digitalen Diensten ist ein Muss für den Standort Bayern.

Beste Breitband-Infrastruktur und Netzneutralität sind Voraussetzungen für die vorherigen Schwerpunkt. Das bedeutet insbesondere leistungsfähige infrastruktur, gleichberechtigte Übermittlung der Daten, sowie die freie, bezahlbare und selbstbestimmte Nutzung.